PDOPHILE MACHENSCHAFTEN UNTERSTTZER VON OPFERMORDEN! RUMUNGEN ETHISCHE SUBERUNGEN DER CDU POLITIK!Beschaffungskriminalitt der Gerichte!Unzulssige Forderungen.!ANZEIGE!Betrgerjustiz!.WOFR WURDEN GESETZE geschaffen nach 1945 verboten!Rechtsbeugung und willkr!!MIT DER KRISTAKLLNACHT DIE GESETZESBCHER GG,SGB,7 conventionen VERB(R)ANNT?DEMOKRATISCHE GESETZE EU GESETZE!WILL DIE BRD AUS DER EU RAUS!ANZEIGE GEGEN BRD! JUSTIZVERBRECHEN FASCHISTENMAFIA OPFERMORDE PFLEGEMAFIAANZEIGE!Betrger. FRONTAL 21 MONITOR WDR ZDF UMGEBRACHT!Mord an Akademikern Jazz Sngern Price Trgern..Medienarbeitern. Verfassungsbeschwerde mchte Fr. Jablonsky nicht bearbeiten MOBBT bis zum TOT: Versendet Schreiben zm 19.! ATTENTAT BERLIN durch BEAMTE. Sieht keine Notwendigkeit den Mord abzuwenden"Grundrechteverletzungen d. corrupte beamte lawyer justice. im Pflegeskandalen..Verletzung der Menschenwrde. KRIMINELLES FINANZAMT HILDEN: Veranlagt Schwerbehinderte die befreit sind, Kleinunternehmer, Einzelkmpfer, Selbstndige und ruiniert diese im Auftrag des Staates.RUIN DER DEUTSCHEN MARKE! DPMA:KORRUPTE JUSTIZ:KENNEN KEINE BGH URTEILE!KEIN BGB!KEIN OLG!KEINE BGH Urteile! MIETGESETZE! KEIN SGB! MIT DER KRISTALLNACHT DIE GESETZBCHER VERBRANNT! GENAU WIE DIE EU: germany lsst die Beschwerden EU nicht zu humanrights 7! Deutschland wird die EU verlassen mssen. SKANDALE documents workdwideweb.
Richtig geil man ich will hier wohnen
Witzig das ein Richter im Bundesverfassungsgericht ber Sanktionen im Hartz4 Regime entscheiden kann der vor paar Jahren mageblich eben dieses Gesetz ausgearbeitet hat. Von einer Unabhngig der Gerichte kann da irgendwie nicht die Rede sein. Ich mein wenn ich als Politiker an einem Gesetz mageblich mitwirke und dann ein paar Jahre spter darber Urteilen soll ist das irgendwie, mir fehlt das passende Wort das trifft es sicherlich ganz gut, vollkommen Banane. Das die VEREINTEN NATIONEN in ihrem Abschlussbericht die Menschenrechte in Deutschland kritisieren wurde hier zu Lande nirgends besprochen, hab keine Mainstream Zeitung gesehen die darber Berichtet hat. Wenn eine Brcke in Kasachstan einstrzt und 3 Hhner sterben gibts mindestens 3 Tage lang auf allen Kanlen Liveschalten. Wenn aber die UN die Sozialpolitik unseres Landes kritisiert hrt man von den "ffentlich-rechtlichen" absolut nichts, sich dann noch wundern was Menschen das Wort Lgenpresse gebrauchen. Abartig.
Eine wichtige Institution fr einen Rechtsstaat. Leider, ausgehebelt durch politische Vergabe der Sitze. Sehr fragliche Entscheidungen: GEZ (von Brdern geschrieben und geschtzt), Vermgenssteuer (vielleicht mal die Lohnsteuer aussetzen?) ...
Erklrt doch mal dem Volk, was die Aufgabe Nr. 1 ist vom Bundesverfassungsgericht. Nicht die Untersttzung von Lobbyisten oder die Vertuschung von Straften des Staates! Nein, Aufgabe Nr. 1 ist den Schutz und die Achtung des Grundgesetz! Das ist die eigentliche und einzige Aufgabe des Bundesverfassungsgericht! Und in Anbetracht der Urteile die das Bundesverfassungsgericht im Namen des " Volkes " spricht, muss davon ausgegangen werden das die Richter Urteile im Namen des Staates fllen und keineswegs drauf achten das sie mit 99,99% der Urteile dieses GG brechen!
Bundesverfassungsgericht ist eine deutsche Gerichtsgebäude mit Sitz in Karlsruhe, Baden-Württemberg. Bundesverfassungsgericht befindet sich in der Schloßbezirk 3, 76131 Karlsruhe, Deutschland.
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